Aktuelles (28.04.2017)

 

Aus der Sitzung des Stadtrates am 25. April 2017 berichtet

Zu einer öffentlichen Sitzung des Stadtrates Meerane begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer am 25. April 2017 die Stadträtin und die Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste im Neuen Rathaus.

Nach der Kenntnisgabe der Niederschrift vom 28.03.2017, der Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 28.03.2017 gefassten Beschlüsse und der Einwohnerfragestunde war die Übertragung von Haushaltsermächtigungen im Zuge der Jahresabschlussarbeit 2012 bis 2016 Thema der folgenden Tagesordnungspunkte.
Der Stadtrat beschloss für das Haushaltsprodukt Kunsthaus/Kulturzentrum einstimmig die Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen von den Haushaltsjahren 2012, 2014, 2015 und 2016 in das jeweilige Folgejahr.
Der Stadtrat beschloss ebenfalls einstimmig die Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen von den Haushaltsjahren 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016 in das jeweilige Folgejahr.

Weitere Beschlüsse wurden zur Gebietsabgrenzung zweier Industriebrachen gefasst.
Die Stadträte beschlossen die Gebietsabgrenzung zur Revitalisierung des denkmalgeschützten Altbaus der Industriebrache Nr. 7 (Äußere Crimmitschauer Straße 80), ehemals Technische Textilien/ Drews, und die Gebietsabgrenzung zur Revitalisierung der Industriebrache Nr. 33, Rosental/Waldenburger Straße, ehem. Möbelstoff II in Meerane.

Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierten Bürgermeister Professor Dr. Ungerer und Kämmerin Kerstin Eis über die rückläufigen Einnahmen aus Gewerbesteuer in den ersten beiden Quartalen des Jahres 2017 und die in diesem Zusammenhang am 21.04.2017 erlassene Haushaltssperre.
Anfragen von Seiten der Stadträte gab es zum Thema Ausbau der Schwanefelder Straße (Kreisstraße) und zur Vermüllung des Grundstückes des ehemaligen Autohauses Hohe Straße (Ponitzer Flur).

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